Hessische Landesregierung

Die Raumfahrt ist nach den Worten von Ministerpräsident Boris Rhein eine strategisch bedeutsame Spitzen- und Schlüsseltechnologie mit hohem Innovationspotential. „Hessen hat dieses Potential früh erkannt und enorm viel in der Raumfahrt zu bieten“, sagte Rhein aus Anlass des Tags der bemannten Raumfahrt, der jedes Jahr am 12. April stattfindet. So seien hessische Akteure in allen Gebieten der Raumfahrt aktiv – angefangen bei der physikalischen Grundlagenforschung am GSI-Helmholtz-Zentrum für Schwerionenforschung in Darmstadt über die angewandte Forschung zu elektrischen Raumfahrtantrieben an der Technischen Hochschule Mittelhessen und der Justus-Liebig-Universität Gießen bis hin zu Studiengängen wie Aerospace Engineering an der TU Darmstadt.

Corona-Pandemie – „Hinter uns liegt ein langer Weg“

Am 7. April 2023 ist Paragraph 28b des Bundesinfektionsschutzgesetzes ausgelaufen. Damit endeten auch die letzten darin noch festgeschriebenen übergeordneten Corona-Maßnahmen wie etwa die Maskenpflicht in medizinischen Einrichtungen – außer, wenn einzelne Einrichtungen über ihr Hausrecht weiterhin Regelungen verfügen. „Der 7. April 2023 ist damit nach über drei Jahren Corona-Pandemie eine Zäsur“, sagte Sozialminister Kai Klose. „Hinter uns liegt ein langer Weg, an dessen Anfang im Januar 2020 große Ungewissheit stand. Niemand wusste, wie sich das, was in China seinen Ursprung genommen hatte, entwickeln würde. Von Beginn an war entscheidend, dass die Akteur*innen in Hessen konzentriert und besonnen geblieben sind.“ Ministerpräsident Boris Rhein sagte: „Die vergangenen Wochen und Monate haben gezeigt, dass Corona seinen Schrecken verloren hat. Es ist nunmehr rechtlich geboten und infektiologisch sehr gut vertretbar, auch die letzten Beschränkungen aufzuheben und zur Normalität zurückzukehren.“

Mit Fakten gegen Fabulieren über krude Theorien

Das neue, von der Landesregierung geförderte Internet-Portal gegen Verschwörungserzählungen „Der Fabulant“ ist online. Es soll der Verbreitung von gezielten Desinformationen, Falschmeldungen und Verschwörungserzählungen entgegenwirken. „Wir sehen gerade vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine, dass sich Desinformationskampagnen und Falschmeldungen vor allem in den sogenannten Sozialen Medien rasend schnell verbreiten“, sagte Innenminister Peter Beuth. „Dabei werden Fakten verdreht oder Ereignisse gänzlich erfunden, um gezielt Stimmung – meist gegen die Werte unserer Demokratie – zu machen. Verschwörungstheorien und Desinformationen schüren Ängste und schaden unserer Demokratie. Nur mit Fakten können sie enttarnt und mit gezielter Aufklärung und Beratung eingedämmt werden.“

Was in dieser Woche außerdem wichtig ist:

• Ausbau des Mobilfunks geht voran: An jedem Werktag ein Mobilfunkstandort neu errichtet
• Digitale Verwaltung: Gebühren einfach schnell online bezahlen
• Kulturförderung: Weniger Bürokratie für Aktive
• Soziales: Ausbau von Familienzentren schreitet weiter voran
• #youngagiert-Preis: Landesregierung zeichnet junge Ehrenamtliche aus

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